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Jusos Rostock Foto: Jusos Rostock

21. Oktober 2018: Rostocker CDU Seit an Seit mit AfD?

ROSTOCKER CDU SEIT AN SEIT MIT AFD?

Pressemitteilung


Bei den gestrigen Demonstrationen gegen den AfD-Aufmarsch in der Rostocker Innenstadt haben 3.000 engagierte Menschen friedlich gezeigt, dass Rostock weltoffen und bunt bleibt. Die CDU Rostock blieb wie in den vergangenen Monaten nicht nur den Gegendemonstrationen von Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Vereinen und Initiativen fern, sondern hat sich im Vorfeld in einer Presseerklärung gar negativ über die friedlichen Proteste geäußert, da diese „bürgerliche Leben“ stören würden und versucht, diese als „linksextremistisch“ zu kriminalisieren.

Die Jusos Rostock kritisieren diese Haltung der Rostocker CDU auf Schärfste und fordern endlich ein klares Bekenntnis der CDU zum friedlichen Protest: „Wenn Höcke und Co. beim AfD-Aufmarsch die Integration als „Völkermord an Deutschland“ bezeichnen und die Peters-CDU gleichzeitig die Proteste gegen solche Nazi-Propaganda als störend empfindet, fungiert sie als Steigbügelhalter für die blau-lackierten Faschisten von der AfD“, meint Tom Lüth, Vorsitzender der Jusos Rostock. Als Jungsozialisten, aber auch als Sozialdemokratie insgesamt, habe man sich immer für eine klare Auseinandersetzung mit den Neonazis von der AfD und einen Schulterschluss aller gesellschaftlichen Kräfte in dieser Auseinandersetzung stark gemacht, meint der 26-Jährige weiter.

„Mit dem Versuch den friedlichen Protest auch noch zu diffamieren, den so bürgerliche Institutionen wie der Oberbürgermeister, die Kirchen oder die Universität unterstützen, zeigt CDU-Rechtsaußen Peters, dass er aus den Fehlern der konservativen Parteien in der Weimarer Republik nichts gelernt hat“, so Tilman Klose, stellv. Kreisvorsitzender der Jusos Rostock. Zum menschenverachtenden Nationalismus und Rassismus der AfD könne man keine neutrale Position einnehmen ohne sich von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verabschieden. „Wir hoffen inständig, dass die Peters-CDU zur Besinnung kommt und nicht länger friedlichen Protest gegen Nazihetze in AfD-Manier zur Straftat verklärt“, so Lüth abschließend.

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