Zum Inhalt springen

3. März 2021: Jusos Rostock begrüßen Rekommunalisierung des Schulessens

JUSOS ROSTOCK BEGRÜSSEN REKOMMUNALISIERUNG DES SCHULESSENS

Pressemitteilung


Die Jusos Rostock begrüßen die Mehrheitsentscheidung der Rostocker Bürgerschaft die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Schulen in der Stadt ab dem Schuljahr 2024/2025 durch einen kommunalen Anbieter mit Mittagessen versorgt werden. Kritik der Jusos ruft dabei das Abstimmungsverhalten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Dazu erklärt der Juso-Kreisvorsitzende Tom Lüth: „Als Jusos und Sozialdemokraten fordern wir bereits seit längerem, dass die Schulessensversorgung wie alle anderen Bereiche der Daseinsversorgung auch durch die Kommune getragen wird. Mit diesen Aufgaben sollte kein Gewinn erwirtschaftet werden, sondern es muss eine gute und günstige Versorgung für alle garantiert werden. Aus unserer Sicht sind mit einer Rekommunalisierung nur Vorteile verbunden: Die Stadt hat mehr Einfluss auf die Qualität und die Herkunft der Lebensmittel, auf den Preis des Essen und die Bezahlung der Mitarbeitenden, außerdem haben die Schülerinnen und Schüler Einfluss auf die Auswahl der Gerichte.“ Die Studie im Auftrag der Stadtverwaltung zeigt, dass ein kommunaler Versorger möglich ist und dies nicht automatisch mit Preissteigerungen verbunden sein muss, insbesondere wenn die Anzahl der verkauften Mittagessen gesteigert werden kann. „Die Rekommunalisierung der Wasserversorgung in Form von Nordwasser hat gezeigt, dass das Prinzip der kommunalen Versorgungsunternehmen sinnvoll und kostengünstig sein kann.“, so der 28-jährige weiter.

„Aus unserer Sicht ist eindeutig das Abstimmungsverhalten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu kritisieren. Erst stellen sie sich in Pressemeldungen als Ideengeber und große Befürworter des Konzepts hin und dann stimmt die gesamte Fraktion bei der entscheidenden Abstimmung in der Bürgerschaftssitzung geschlossen dagegen. Das Argument, man wisse nicht welche Kosten auf die Stadt zukommen, ist für uns dabei nicht schlüssig, da genau diese Bedenken von den Grünen bei der BUGA-Entscheidung auch ignoriert worden sind. Dieses Verhalten kann man nur als Verarschung der Bürgerinnen und Bürger bezeichnen und wir hoffen, dass die Menschen in unserer Stadt dieses Verhalten nicht vergessen.“, so Ulli Herzog, Mitglied im Juso-Kreisvorstand, abschließend.

Die Jusos (Jungsozialisten in der SPD) sind die Jugendorganisation der SPD und haben in Rostock rund 180 Mitglieder.

Vorherige Meldung: CDU muss demokratieschädliche Blockade-Haltung aufgeben

Alle Meldungen